23.1. in Aachen – Oecher Jeisterzoch für Menschlichkeit und Humor in jeder Lebenslage

Am 23. Januar findet die alljährliche Verleihung des Ordens “Wider den Tierischen Ernst” durch den Aachener Karnevalsverein (AKV) statt. Dieses Jahr soll CSU-Politiker Markus Söder zum Ordensträger ernannt werden. Durch die Verleihung sollen ihm “Menschlichkeit und Humor im Amt” attestiert werden.

Das klingt in unseren Ohren aber wie ein schlechter Karnevalswitz. Söder präsentiert sich immer wieder als politischer Scharfmacher, der zusehends darauf bedacht zu sein scheint, die Rechte von Geflüchteten zu untergraben. Im Sommer forderte er die Abschaffung des Taschengelds für Flüchtlinge, um Anreize für eine Flucht zu mindern. Da Menschen aber nicht für ein Taschengeld, sondern vor Krieg, Verfolgung, Umweltkatastrophen und bitterster Armut fliehen, sehen wir in dieser populistischen Forderung eine Verharmlosung von Fluchtursachen. Nach den Attentaten von Paris im November drängte Söder darauf die Grenzen zu schließen und das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen, da er die Anschläge als Konsequenz von illegaler, unkontrollierter Einwanderung einordnete. Damit stellt er nicht nur das in der Verfassung verankerte Grundrecht auf Asyl infrage, er zeigt auch offen, dass er für eine menschenverachtende Politik eintritt.
Der AKV sieht “die Grenze des Zumutbaren” durch Söders Äußerungen jedoch “nicht überschritten” und hält an ihm als Ordensträger fest. Mit der Ordensverleihung bietet der AKV Söder demnach nicht nur eine Bühne, er legitimiert auch noch seine rassistischen, menschenverachtenden Aussagen.
Wir halten das Schüren von rassistischen Ressentiments und das Anheizen der rassistischen Grundstimmung in Deutschland aber für alles andere als zumutbar. Die Ordensverleihung darf angesichts der Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten und der Zunahme rassistischer Resonanzräume wie “PEGIDA” und ihren Ablegern nicht unkommentiert hingenommen werden.

Deshalb rufen wir dazu auf mit uns am 23.1.2016 gegen die Verleihung des Ordens “Wider den Tierischen Ernst” an Markus Söder zu protestieren!

Die Demonstration beginnt um 17:00 Uhr vor dem Autonomen Zentrum Aachen in der Hackländerstraße 5.

Hier findet Ihr den Aufruf der Antirassistischen Offensive