Schwarz/Rote Kneipe / Mobivortrag: Gegen die Innenministerkonferenz 2014 in Köln

Beginn: 18:30 und vegane VoKü

Am 11.-12. Dezember findet in Köln die Hauptkonferenz der deutschen Innenminister_innen von Bund und Ländern statt. Auf der Innenministerkonferenz – kurz IMK – werden Themen wie “Asylpolitik”, “Terrorismus- und Extremismusbekämpfung” und “Innere Sicherheit” besprochen. Für viele Menschen mag dies angemessen erscheinen, werden doch täglich Ängst vor ‘Überfremdung’, ‘Extremismus’ und dem Verlust von Sicherheit geschürt und vor den vermeintlich negativen Auswirkungen für die deutsche Nation gewarn. Darum sind diese Themen auch medial stark vertreten, was sie einem breiten Publikum zugänglich macht.

Aus linksradikaler Perspektive gilt es jedoch die Innenministerkonferenz und ihre Art der Elendsverwaltung zu kritisieren. Während Europas Grenzen immer weiter befestigt und Geflüchtete daran gehindert werden Europa zu erreichen, wird in Deutschland weiter daran gearbeitet die Abschiebemaschinerie in Gang zu halten und Befugnisse von Polizei und Staat zu erweitern. Diese rassistische Praxis äußert sich für Betroffene m institutionellem Rassismus, welcher sich beispielsweise im sogenannten „racial profiling“ äußert, bei dem Menschen auf Grund ihrer äußeren Merkmale von Polizist_innen kontrolliert werden. Darüber hinaus kritisieren wir die Stigmatisierung und Kriminalisierung von Kurd*innen in Deutschland als Folge der Einstufung der PKK als terroristische Vereinigung durch den deutschen Repressionsapparat.

Die Innenministerkonferenz ist ein Zusammentreffen, in dem die kapitalistische Durchstrukturierung der bestehenden Verhältnisse aufrecht erhalten und Ausgrenzung durchgesetzt wird.

Am 19.11. werden wir euch im Rahmen der Schwarz-Roten-Kneipe im Autonomen Zentrum Aachen über die IMK informieren und Kritikpunkte weiter erläutern. Zusätzlich erhaltet ihr Informationen zu den geplanten Gegenprotesten und habt die Möglichkeit Mobi-Material für die angekündigten Gegenproteste zu bekommen. Kommt vorbei und organisiert euch!

Antifaschistische Initiative – Linksradikale Gruppe aus Köln

En detail – Aachen