Schwarz-Rote-Free-Josef-Soli-Kneipe

Schwarz-Rote-Free-Josef-Soli-Kneipe

Beginn: 20:00 Uhr

Musikalisch gibt es alles, was gefällt.

Während der Gegenproteste zum diesjährigen Wiener Akademiker Ball am 24 Januar kam es zu einem massiven Polizeieinsatz gegen die Demonstrierenden. Dabei wurden zahlreiche Menschen ohne erkenntliche Rechtsgrundlage in Gewahrsam genommen. Unter ihnen war auch Josef. Er wurde von dort aus in Untersuchungshaft überstellt. Seit dem befindet er sich in Haft.

Die Österreicher Gerichte verschoben die Haftprüfung immer und immer wieder. So entfiel die letzte Haftprüfung, 10 März, weil genau an dem Tag die Staatsanwaltschaft den Strafantrag gegen Josef eingebracht hat. Somit war ab diesem Zeitpunkt der Richter, der der Hauptverhandlung vorsitzt, zuständig. War dies Zufall oder Kalkül? Fest steht, dass mit diesem juristischen Vorgehen Josef bis zum Beginn der Hauptverhandlung und darüber hinaus im Gefängnis bleiben muss und keine Chance auf eine Entlassung hatte.

Am 6 Juni war der erste Prozesstag von Josefs Hauptverhandlung. Obwohl sich die Polizeibeamten in Widersprüche verstrickten oder sich nicht mehr erinnern konnten, und die vorliegenden Beweise sich als nicht hinreichend herausstellten und sogar entkräftet wurden, muss Josef weiter in Haft bleiben.

Gegen ihn wird weiterhin wegen Landfriedensbruch ermittelt. Der Landfriedensparagraph war in Österreich lange ein toter Paragraph. Es reicht nämlich aus, auf einer Versammlung gewesen zu sein bei der Straftaten verübt wurden, um wegen Landfriedensbruch verurteilt zu werden.Somit kann dieser Paragraph genutzt werden, um antifaschistisches Engangement zu kriminalisieren. Andererseits können Neonazis nach einem Überfall auf eine Gewerkschaftsversammlung, wie im Oktober 2013 geschehen, bei gleicher Anzeige auf freiem Fuß bleiben.

Wir halten dieses Vorgehen nicht für ein zufälliges, sondern für ein bewusstes, um Antifaschist_innen einzuschüchtern. Doch wir wollen uns nicht einschüchtern lassen und erklären uns solidarisch mit Josef.

Also kommt zahlreich! Alle Einnahmen und Spenden an diesem Tag werden wir an die Rote Hilfe Jena weiterleiten, die sich um Josefs Betreuung kümmert. Da Prozesse sehr teuer sind, ist Josef auf unsere Spenden angewiesen.

Des Weiteren wird es an diesem Abend noch andere Soliaktionen geben.